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|  | | 11.5.2016 | Willkommen beim Newsletter von RidaOnline!
RidaOnline-News informiert Sie kostenlos
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- enthält aktuelle und wichtige Leitsätze, ausgewählt von der Rida-Redaktion | | | Effiziente Rechtssuche |  | Sie ärgern sich über lange Trefferlisten ohne Aussagekraft?
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|  | Dann verwenden Sie die effiziente Suche von RidaOnline bei jeder Rechtsrecherche!
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| | | | Tipps & Tricks | Neuer NAHE-Operator:
Im Eingabefeld von RidaOnline können die Suchbegriffe nun auch mit NAHEXX verknüpft werden.
Damit wird der maximale Abstand von zwei oder mehreren Suchbegriffen zueinander definiert.
Akzeptiert werden Werte zwischen 2 und 99 Worten (NAHE2 bis NAHE99, ohne Abstand).
Beispiel:
 | Hinweis: Bitte beachten Sie die Schreibweise des Wortes NAHE als Operator mit Großbuchstaben!
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Alternative: Mittlere Präzision der Suche
 | Wird die Präzision der Suche auf "Mittel" gestellt, werden die Suchbegriffe nicht mit UND sondern automatisch mit NAHE30 verknüpft.
Bitte beachten Sie die neue Kurzbeschreibung aller Operatoren mit weiteren Beispielen in der RidaOnline-Hilfe! |
| | | Neue Inhalte von RidaOnline | Neue Sammelwerke:
Zahlreiche neue Sammelwerke ua aus dem Verlag Österreich stehen in RidaOnline im Volltext zur Verfügung:
| Weitere Sammelwerke aus dem Verlag Österreich in RidaOnline:
 |  |  | Ferz/Salicites/Storr (Hrsg),
Mediation und BürgerInnenbeteiligung
| Reissner (Hrsg),
Drogen und Alkohol am Arbeitsplatz
| Ferz/Salicites (Hrsg),
Mediation Aktiv 2014
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| | | Rida-Leitsätze | Aus den Leitsätzen der RidaOnline-Redaktion:
Ein Arbeitgeber, der für eine Dienstreise seiner Arbeitnehmer Flugtickets gekauft hat, kann im Fall von Flugverspätungen vom Luftfahrtunternehmen gemäß Art 19 MÜ Schadenersatz für den dadurch verursachten Mehraufwand an Reisekostenentschädigungen verlangen.
EuGH 17.02.2016, C-429/14 (Air Baltic Corporation)
Art 5 lit a der VO (EG) 883/2004 ist dahin auszulegen, dass Leistungen bei Alter, die aus einem System der beruflichen Vorsorge eines Mitgliedstaats bezogen werden, und solche, die aus einem gesetzlichen Pensionssystem eines anderen Mitgliedstaats bezogen werden, gleichartige Leistungen im Sinne dieser Bestimmung sind, wenn die beiden Kategorien von Leistungen dasselbe Ziel verfolgen, ihren Empfängern die Beibehaltung eines Lebensstandards zu gewährleisten, der jenem vor ihrem Ruhestand entspricht.
EuGH 21.01.2016, C-453/14 (Knauer)
§ 1168 ABGB ist auch anzuwenden, wenn die geforderte Verbesserung durch den Besteller verhindert oder nicht zugelassen wurde. Da die Verbesserung durch den Werkunternehmer unentgeltlich vorzunehmen ist, besteht die Ersparnis des Werkunternehmers durch das Unterbleiben der Mängelbehebung darin, dass er den Aufwand dafür nicht tragen muss. Daher ist dieser fiktive Mängelbehebungsaufwand vom Werklohn abzuziehen.
OGH 20.01.2016, 3 Ob 213/15t
Bleibt die Schlussrechnung ungekürzt und werden Gegenforderungen von der an sich unstrittigen Schlussrechnungssumme abgezogen, liegt keine Schlussrechnungskorrektur im Sinne des Punktes 8.4.2 der ÖNORM B 2110 vor, sodass es keines Vorbehalts bedarf.
OGH 15.12.2015, 4 Ob 194/15f.
Die tägliche halbstündige Ruhepause zählt zur Dienstzeit.
VwGH 21.01.2016, Ra 2015/12/0051
Dass die eingetragene Partnerin der Mutter in der Geburtsurkunde des von ihr adoptierten Stiefkindes nicht als weitere Mutter, sondern unter dem Punkt "Vater/Elternteil" aufscheint, wirft keine verfassungsrechtlichen Bedenken auf.
VwGH 15.12.2015, Ro 2015/01/0011
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