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19.3.2018
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Änderung des Eingabefeldes:

- Das Feld für die Eingabe der Suchbegriffe ist nun deutlich breiter und farblich heller
- Die Wahlmöglichkeit zwischen "Volltextsuche" und "Stichwortsuche" ist leichter erkennbar
- Für ein schnelles und kompaktes Ergebnis wählen Sie die "Stichwortsuche".
Tipps & Tricks
Filtermöglichkeiten:
Nach Auflistung des Suchergebnisses bietet RidaOnline zahlreiche Filtermöglichkeiten:

1. Filtern nach Relevanz der Suchbegriffe:
- Standard: Beide Suchbegriffe sind mit UND verknüpft
- Mittel: Alle Suchbegriffe müssen innerhalb von 30 Worten im Volltext vorkommen
- Hoch: Alle Suchbegriffe müssen in Stichworten/Titeln/Leitsätzen vorkommen.


2. Einschränkung auf "Entscheidungen":
Mit der Einschränkung auf ENTSCHEIDUNGEN wird die Trefferliste nach Judikaten der jeweiligen Gerichte gefiltert.
Alle Mehrfachpublikationen sind bereits zusammengefasst!
Bei RidaOnline gibt es keine Verteilung derselben Judikate auf mehrere Kategorien wie "Entscheidungen" und "Zeitschriften".
Rida-Leitsätze
Interessantes aus den Rida-Leitsätzen:

Judikaturänderung: Keine Verfassungswidrigkeit von § 99d BWG. Der VfGH hält seine auf Art 91 B-VG gestützte Rechtsprechung zur Abgrenzung des gerichtlichen Strafrechts und des Verwaltungsstrafrechts nicht mehr aufrecht.
VfGH 13.12.2017, G 408/2016
 
Der Zweck Eigentumsschutz einer Videoanlage schließt die Notwendigkeit einer Betriebsvereinbarung nicht aus. Diese Notwendigkeit ist im Registrierungsverfahren als Vorfrage zu beurteilen.
VwGH 23.10.2017, Ro 2016/04/0051
 
Nach der stRsp ist die Frist des § 31 Abs 2 VStG nur dann gewahrt, wenn die Berufungsentscheidung innerhalb der dort genannten Frist gegenüber dem Beschuldigten rechtswirksam erlassen wurde. Die Erlassung der Berufungsentscheidung gegenüber einer anderen Verfahrenspartei ist nicht geeignet, diese Wirkung herbeizuführen.
VwGH 09.10.2017, Ra 2017/02/0115
 
Der Prüfungskandidaten hat hinsichtlich der in einer berufsbezogenen Prüfung (hier: für Steuerberater/Wirtschaftstreuhänder) gegebenen schriftlichen Antworten und der etwaigen Anmerkungen des Prüfers zu diesen Antworten als seine personenbezogene Daten grundsätzlich ein Auskunftsrecht nach Art 12 RL 95/46/EG.
EuGH 20.12.2017, C-434/16 (Nowak)
 
Effiziente Rechtssuche
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